Vitalograph - the difference is clear

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Impressum

Vitalograph Gmbh
Rellinger Straße 64a
20257 Hamburg
Telefon: +49 40 547391-0
Telefax: +49 40 547391-40
E-Mail: info@vitalograph.de
Internet: www.vitalograph.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Bernhardt R. Garbe
Prokurist: Sascha Zagermann

Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer: HRB 24524

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 118511454

Steuernummer: 45/766/00602

EORI-/Zollnummer: DE2321971

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Warenzeichen

Vitalograph, Spirotrac und SafeTway sind eingetragene Warenzeichen der Vitalograph Ltd. oder ihrer Tochtergesellschaften. ALPHA, asma-1, asmaPLAN, BreathCO, BVF, COMPACT, copd-6, Gold Standard, in2itive, in2it, Pneumotrac, PowerSafe, ResusBag und VitaloJAK sind Warenzeichen der Vitalograph Ltd.

Microsoft ist ein eingetragenes Warenzeichen von Microsoft und Windows ist ein Warenzeichen der Microsoft Inc.

Urheberrechte

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Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 2007

Bestellungen werden ausnahmslos zu den nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen ausgeführt.

1. Hinweis für den medizinischen Fachhandel

Der medizinische Fachhändler übernimmt die Aufgaben des Medizinprodukteberaters nach § 32 MPG. Er hat dafür zu sorgen, dass er und von ihm beauftragte Dritte die erforderliche Sachkenntnis und Erfahrung für die Einweisung in die Handhabung des Vitalograph-Medizinproduktes besitzen. Hierzu gehören neben den Produktkenntnissen auch die messtechnischen Grundkenntnisse für das medizinische Fachgebiet. Des Weiteren verpflichtet sich der medizinische Fachhändler, eine Kundenkartei zu führen, aus der die Vitalograph-Seriennummer rückverfolgbar ist.

2. Allgemeines

Unsere Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung. Der Käufer erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und – in der jeweils geltenden Fassung - auch für alle künftigen Geschäfte als verbindlich an, und zwar spätestens mit der Annahme der Lieferung. Etwaige Einkaufsbedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

3. Preise

a) Maßgebend sind die in unseren jeweils geltenden Preislisten enthaltenen Preise, sofern nicht in unseren Angeboten oder Auftragsbestätigungen abweichende Preise genannt sind; in diesem Fall sind die in diesen Unterlagen enthaltenen Preise maßgebend. Alle Preise sind freibleibend.

b) Unsere Preise gelten zuzüglich Transport/Verpackung, der jeweiligen Mehrwertsteuer und aller Nebenkosten (Porto, Versicherung, Kosten für Aufstellung und Inbetriebnahme). Bei einem Bestellwert von unter € 40,00 netto erheben wir einen Mindermengenzuschlag von € 6,50.

c) Unsere Preise basieren auf dem Stand der Fracht-, Versicherungs- und Zollsätze zur Zeit des Abschlusses. Nachträgliche Erhöhungen dieser Raten gehen zu Lasten des Käufers wie auch Schwankungen des Kurses, sofern der Preis in fremder Währung angegeben ist.

4. Lieferung

a) Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung.

b) Angegebene Liefertermine gelten, sofern sie von uns nicht ausdrücklich als „fest“ bezeichnet sind, nur als unverbindliche Anhaltspunkte.

c) Wird die Erfüllung der Lieferpflicht durch Umstände außerhalb unseres Einflussbereiches verhindert oder erschwert, so sind wir berechtigt, die Lieferung für die Dauer der Störung bis zu höchstens drei Monaten hinauszuschieben. Wird die Lieferstörung auch innerhalb der dreimonatigen Frist nicht behoben, so sind beide Teile berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche jeder Art des Käufers sind ausgeschlossen. Wir sind lediglich verpflichtet, unsere etwaigen Schadensersatzansprüche gegen Dritte insoweit, als die Ansprüche den uns selbst entstandenen Schaden übersteigen, an den Käufer abzutreten.

d) Wird die Erfüllung der Lieferung durch nachweislich von uns unverschuldete Umstände erheblich verzögert, so ist der Käufer berechtigt, uns zur Lieferung eine angemessene Nachfrist von mindestens einem Monat zu setzen. Wird die Lieferung auch binnen der Nachfrist nicht nachgeholt, so ist der Käufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bestehen in dem in Ziffer 6 festgelegten Umfang.

e) Teillieferungen sind zulässig.

5. Zahlung

a) Sofort netto. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Vitalograph GmbH.

I) Käufern, die sich unserem Bankeinzugsverfahren anschließen, werden 3% Skonto eingeräumt.

II) Bei einem Bestellwert von über € 30.000,00 (exklusive MWSt.) ist ein Drittel der gesamten Vergütung zuzüglich MWSt. sofort bei Auftragserteilung fällig.

b) Bei Ausbleiben einer Zahlung des Käufers nach Fälligkeit sind wir, ohne dass es einer Mahnung bedarf, berechtigt,

I) alle anderen Rechnungen sofort fällig zu stellen, selbst wenn längere Zahlungsfristen vereinbart waren.

II) Fälligkeitszinsen im Satz 5% Punkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank EZB zu erheben

III) alle ausstehenden Lieferungen zurückzubehalten, bis alle fälligen Zahlungen beglichen sind, dies alles unbeschadet unserer sonstigen Rechte aus dem Verzug, insbesondere dem Recht, nach angemessener Nachfrist vom Vertrage zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.

6. Gewährleistung

a) Die von uns gelieferten Waren entsprechen in ihrer Qualität dem bei uns üblichen Standard. Geringe Abweichungen in Qualität und Quantität berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

b) Etwaige Mängel müssen spätestens 2 Wochen nach Empfang der Ware schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter Einstellung der Benutzung oder Bearbeitung anzuzeigen. Auch solche Mängel sind spätestens binnen 6 Monaten nach Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware mithin in jedem Falle als genehmigt. Minder- oder Falschlieferungen stehen mangelhaften Lieferungen gleich. Erkennbare Transportschäden an der Verpackung sind zusätzlich sofort beim Zusteller zu reklamieren.

c) Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn

I) der Mangel auf Fremdverschulden beruht,

II) insbesondere der Mangel durch Verstöße gegen unsere Betriebs- und Montagevorschriften oder sonstige unsachgemäße Behandlung entstanden ist,

III) der Mangel auf natürlichem Verschleiß beruht oder

IV) gebrauchte Gegenstände verkauft sind.

d) Ist die Mängelrüge hiernach rechtzeitig erhoben und begründet, so sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, unentgeltlicher Ersatzlieferung, Wandelung oder Minderung verpflichtet. Üben wir die Wahl nach Setzung einer Nachfrist nicht aus, so geht das Wahlrecht auf den Käufer über. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz jeder Art bestehen nur in dem in Ziffer 6 festgelegten Umfang.

e) Beanstandungen bezüglich einer Teilpartie berechtigen nicht zur Zurückweisung der Restmenge.

f) Unsere Gewährleistungspflicht verjährt 6 Monate nach der Anzeige des Mangels, spätestens 12 Monate nach Empfang der Ware.

g) Technische und optische Änderungen der Produkte vorbehalten.

7. Haftung

Soweit eine Haftung nicht in den vorstehenden Vorschriften festgelegt ist, besteht unsererseits eine Haftung grundsätzlich nicht. Wir haften also insbesondere nicht aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsanbahnung oder bei Vertragsabschluß sowie aus unerlaubter Handlung, und zwar auch nicht bei Verschulden eines Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung besteht lediglich dann, wenn einem unserer leitenden Angestellten oder unserer Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt; letzterenfalls, d.h. bei grober Fahrlässigkeit, beschränkt sich die Haftung jedoch auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter normalen Umständen voraussehbaren Schadensumfang.

8. Gefahrenübergang und Versand

Die Gefahr geht mit dem Eintreffen der Ware am Bestimmungsort oder, sofern die Beförderung durch Dritte ausgeführt wird, mit der Übergabe der Ware an die Beförderungsperson auf den Käufer über.

9. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen – auch künftige entstehenden – Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum (Vorbehaltsware).

10. Erfüllungsort

Erfüllungsort für die Lieferung ist unser Werk oder Lager, von dem aus die Lieferung erfolgt; für die Zahlung ist der Erfüllungsort Hamburg.

11. Gerichtsstand

Für etwaige Streitigkeiten sind die Hamburger Gerichte zuständig. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Für das Rechtsverhältnis ist das deutsche Recht maßgebend.

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